EU-Parlament debattiert Misstrauensvotum gegen Kommission

06.07.2025 17:30

Die EU-Abgeordneten sprechen am Montag über ein Thema, das bisher nur
sehr selten auf der Tagesordnung des Parlaments stand: ein
Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission.

Straßburg (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss
sich im Europäischen Parlament am Montagabend der Debatte über einen
Misstrauensantrag gegen sie und ihr Team stellen. Eine Sprecherin der
Kommission bestätigte, dass von der Leyen anwesend sein wird.
Vorgesehen ist, dass jeweils ein Abgeordneter pro Fraktion sprechen
soll. Die Kommissionspräsidentin kann im Plenum auf die Redebeiträge
reagieren.

Der Misstrauensantrag war von einem rechten rumänischen Abgeordneten
initiiert worden. Damit über ihn im Parlament diskutiert und
abgestimmt werden kann, muss ihn mindestens ein Zehntel der mehr als
700 Abgeordneten unterstützen. Von der Leyen und ihrem Team wird in
dem Antrag unter anderem mit Blick auf die Corona-Politik
Intransparenz und Missmanagement vorgeworfen. Die Abstimmung darüber
findet am Donnerstag statt. Eine ausreichende Mehrheit für den
Misstrauensantrag gilt als äußerst unwahrscheinlich.