Meloni: EU steuert auf geopolitische Bedeutungslosigkeit zu
27.08.2025 15:34
Ist der Staatenbund unfähig, auf bestimmte Herausforderungen zu
reagieren? Italiens rechte Regierungschefin Giorgia Meloni hat eine
klare Meinung.
Rimini (dpa) - Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat scharf
mit der Europäische Union abgerechnet. Die EU sei «zunehmend zur
geopolitischen Bedeutungslosigkeit verdammt», sagte die Vorsitzende
der rechten Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) in
Rimini. Der Staatenbund, zu dem Italien selbst gehört, sei «unfähig,
wirksam auf die Herausforderungen der Wettbewerbsfähigkeit durch
China und die USA zu reagieren».
Damit erinnerte Meloni an die Äußerungen ihres parteilosen Vorgängers
und ehemaligen EZB-Präsidenten Mario Draghi. Dieser hatte jüngst in
Rimini ebenfalls vor einer geopolitischen und wirtschaftlichen
Schwäche Europas gewarnt. Sie selbst habe diese Entwicklung schon
lange vorhergesehen, sagte Meloni in ihrer rund 40-minütigen Rede.
Das Fundament, auf dem die EU und die Demokratien gebaut seien, werde
von «zynischen Autokratien» infrage gestellt. Die Union müsse in der
Lage sein, ihre Seele und ihre Wurzeln wiederzuentdecken, sagte die
rechte Regierungschefin.
Meloni steht seit Oktober 2022 an der Spitze einer Rechtskoalition in
Italien. Bereits im Wahlkampf trat sie mit EU-skeptischen Positionen
auf, hat sich als Regierungschefin jedoch gemäßigter gezeigt.