Hoffmann: Genozid-Äußerung von EU-Kommissarin einseitig

05.09.2025 12:24

EU-Kommissarin Teresa Ribera nennt das Vorgehen des israelischen
Militärs im Gazastreifen Völkermord. Damit löst sie auch in Berlin
Protest aus.

Berlin (dpa) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat die
Vizepräsidentin der EU-Kommission, Teresa Ribera, wegen deren
Einordnung des israelischen Vorgehens im Gazastreifen als Völkermord
scharf kritisiert. «Die Äußerungen der EU-Vizepräsidentin sind
einseitig und unangemessen und sie spielen den Hamas-Terroristen in
die Hände», sagte der Vorsitzende der CSU-Abgeordneten im Bundestag
der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

«Man kann Israels Vorgehen in Gaza kritisieren, aber nicht in dieser
Form und nicht ohne die Hamas als Auslöser dieser schrecklichen
Gewaltspirale zu benennen», fügte Hoffmann hinzu. Die Hamas habe es
in der Hand, durch die Freilassung der Geiseln endlich diesem Krieg
ein Ende zu setzen, den sie selbst auf brutalste Art und Weise
losgetreten habe.

Ribera hatte gesagt, der «Genozid in Gaza» entlarve «Europas
Versagen», gemeinsam zu handeln und mit einer Stimme zu sprechen. Die
Äußerung war Teil einer Rede der für Wettbewerbspolitik und den
grünen Wandel zuständigen Kommissarin an der französischen
Eliteuniversität Sciences Po. Bereits im August hatte die Sozialistin
dem Portal «Politico» zur Situation in Gaza gesagt: «Wenn es kein
Völkermord ist, sieht es sehr nach der Definition aus, die verwendet
wird, um seine Bedeutung auszudrücken.»

Israel und auch die deutsche Regierung weisen den Genozid-Vorwurf
zurück. Der Begriff Genozid (Völkermord) bezeichnet laut
UN-Konvention die Absicht, eine Bevölkerungsgruppe zu zerstören.