Lies wirbt für flexible Umsetzung der EU-Klimaziele

13.10.2025 20:13

Es bleibt das Thema dieser Tage: das Verbrenner-Aus. Beim Besuch in
Brüssel will Ministerpräsident Lies die EU-Klimaziele nicht infrage
stellen - den Weg dorthin aber flexibel gestalten.

Brüssel (dpa/lni) - Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies hat in
Brüssel mehr Flexibilität bei der Umsetzung der EU-Klimaziele und
Rückenwind für die Autoindustrie gefordert. «Es gilt:
Elektromobilität first», sagte der SPD-Politiker, der auch im
VW-Aufsichtsrat sitzt. Dafür seien europaweit ein schneller Ausbau
der Ladeinfrastruktur, Planungssicherheit und verlässliche
Rahmenbedingungen nötig.

Zugleich sprach sich Lies für dynamische Flottengrenzwerte aus, die
sich an Infrastruktur, Energieverfügbarkeit und technologischem
Fortschritt orientieren sollten. Auch neue technische Optionen wie
Plug-in-Hybride und Fahrzeuge mit Range Extender sollten nach seinen
Worten über 2035 hinaus möglich bleiben. Darüber habe er mit dem
Vizepräsidenten der EU-Kommission, Stéphane Séjourné, gesprochen, d
er
«dies als Diskussionsgrundlage mitgenommen hat».

EU-Ziele auf dem Prüfstand

Ab 2035 sollen in der EU keine neuen Autos mit Benzin- oder
Dieselmotor mehr zugelassen werden, das wurde 2022 beschlossen. Ziel
ist es, die CO2-Emissionen im Verkehrssektor zu senken. Die
EU-Kommission hatte im März angekündigt, das Ziel noch in diesem Jahr
überprüfen zu wollen.

Zudem betonte Lies, eine starke Batteriezellproduktion in Europa sei
entscheidend, um unabhängiger von Produzenten in Asien zu werden.
Diese könne aber nur dann gelingen, «wenn die EU einen langfristigen
Industriestrompreis für die Ansiedlung zulässt». Nur so bleibe die
Industrie wettbewerbsfähig und könne die Transformation erfolgreich
gestalten.