Linke lehnen «Rüstung, Rüstung, Rüstung» ab

16.10.2025 10:39

Welche Schwerpunkte sollen die EU und Deutschland aktuell setzen? Die
Linke fordern einen Kurswechsel.

Berlin (dpa) - Der Linken-Fraktionsvorsitzende Sören Pellmann hat der
Bundesregierung und der Europäischen Union vorgeworfen, zu stark auf
Aufrüstung zu setzen. «Rüstung dieses Ausmaßes liegt nicht im
Interesse der Einwohnerinnen und Einwohner der Europäischen Union»,
sagte Pellmann im Bundestag in einer Antwort auf eine
Regierungserklärung von Kanzler Friedrich Merz (CDU).

Auch auf EU-Ebene gehe es vor allem «um Rüstung, Rüstung und
Rüstung», sagte Pellmann. «Das lehnen wir als Linke ab.» Stattdesse
n
müsse die in Europa verbreitete soziale Not ins Zentrum der Politik
rücken. So sei etwa Wohnen in den Metropolen kaum noch zu bezahlen.
«Es trifft längst die große Masse.» Pellmann: «Das ist der Skanda
l.»