Steinmeier und Van der Bellen: Europa muss sich neu erfinden
19.10.2025 13:17
Der deutsche Bundespräsident reist in den kommenden Tagen nach
Österreich. Zuvor pochen die Staatsoberhäupter beider Länder auf ein
starkes, unabhängiges Europa - und warnen vor Gefahren aus der EU.
Wien (dpa) - Die Staatsoberhäupter von Deutschland und Österreich
treten in einem gemeinsamen Appell für ein selbstbewussteres und
militärisch stärkeres Europa ein. «Wenn wir untätig zuschauen oder
nur beim Blick zurück verharren, droht das Feuer der europäischen
Idee im Sturm zu erlöschen», warnten die Bundespräsidenten
Frank-Walter Steinmeier und Alexander Van der Bellen kurz vor
Steinmeiers Staatsbesuch in Österreich.
Die Präsidenten bezeichneten den russischen Angriff auf die Ukraine
und die Zweifel an der Tragfähigkeit der transatlantischen
Sicherheitsarchitektur als «doppelten Epochenbruch» für Europa. «In
der geopolitischen Zeitenwende, die wir erleben, muss Europa sich neu
erfinden», forderten sie in der Erklärung, die in der
österreichischen «Kronen Zeitung» veröffentlicht wurde.
Die Europäer müssten nun ihre Verteidigungsfähigkeit und Abschreckung
glaubhaft stärken, hieß es. Die zwei Staatschefs traten auch für eine
aktivere Außenpolitik ein.
Warnung vor Zerstörung der EU «von innen»
Jeder EU-Staat müsse sich jetzt für oder gegen Europa und das Prinzip
der liberalen Demokratie entscheiden. «Wer größere Nähe zu
Autokratien verspürt, zerstört die EU von innen», warnten Steinmeier
und Van der Bellen.
Steinmeiers dreitägiger Staatsbesuch beginnt am Dienstag mit
Gesprächen mit Van der Bellen und Österreichs Kanzler Christian
Stocker. Im Zentrum des Programms steht die Eröffnung der neu
errichteten Deutschen Botschaft in Wien am Mittwoch. Am Donnerstag
besichtigt Steinmeier die Baustelle des Brenner-Basistunnels in
Tirol.
