EU-Einigung: Ukraine kann bei Verteidigungsfonds mitmachen

06.11.2025 02:31

Angesichts der Bedrohungen durch Russland soll künftig deutlich mehr
EU-Geld in Richtung Rüstungsindustrie fließen. Auch ukrainische
Unternehmen können auf Unterstützung hoffen.

Brüssel (dpa) - Unternehmen aus der Ukraine können sich künftig an
von der EU geförderten Forschungs- und Entwicklungsprojekten im
Verteidigungsbereich beteiligen. Wie die derzeitige dänische
EU-Ratspräsidentschaft mitteilte, erzielten Vertreter der Regierungen
der EU-Staaten und des Europäischen Parlaments in der Nacht eine
entsprechende Einigung. Sie sieht die Anbindung der Ukraine an den
sogenannten Europäischen Verteidigungsfonds vor. Dieser hat das Ziel,
die Wettbewerbsfähigkeit, Effizienz und Innovationsfähigkeit der EU
im Verteidigungssektor zu steigern und ist für den Zeitraum 2021-2027
mit rund 9,5 Milliarden Euro ausgestattet.

Nach Angaben der dänischen Ratspräsidentschaft einigten sich die
Parlaments- und Regierungsvertreter zudem darauf, die Nutzung von
EU-Haushaltsmitteln für verteidigungsbezogene Forschung und
Entwicklung sowie für Investitionen in industrielle Kapazitäten und
die Infrastruktur zu erleichtern und auszuweiten. Dazu sollen mehrere
Verordnungen zu EU-Programmen wie Horizon Europe ergänzt werden.

Hintergrund der Förderungsinitiativen sind insbesondere die
Bedrohungen durch Russland. Geheimdienste gehen davon aus, dass
Russland spätestens 2030 militärisch in der Lage sein dürfte, einen
weiteren Krieg zu beginnen.

Die dänische Europaministerin Marie Bjerre sagte, die erzielte
Einigung sende ein starkes Signal, dass Europa entschlossen sei, in
seine Sicherheit zu investieren und alle Hürden auf diesem Weg zu
beseitigen. Indem man zentrale EU-Programme für verteidigungsbezogene
Investitionen öffne, verstärke man die Bemühungen, die europäische

Verteidigungs- und Technologieindustrie zu unterstützen. «Dies ist
ein notwendiger Schritt hin zu einem stärkeren, widerstandsfähigeren
und handlungsfähigeren Europa, das sich bis 2030 selbst verteidigen
kann», erklärte sie.