149 Migranten von Thüringen in andere EU-Länder überstellt

09.12.2025 16:34

Thüringen hat 149 Geflüchtete in andere EU-Länder überstellt - bei

mehr als 1.100 Anfragen. Warum viele Rückführungen nicht umgesetzt
wurden und warum sich das nun ändern könnte.

Erfurt (dpa/th) - Thüringen hat von Januar bis November 149
Geflüchtete in andere EU-Länder geschickt. Dem gegenüber standen im
gleichen Zeitraum 1.175 Übernahmeersuchen an andere
EU-Mitgliedstaaten, wie das Thüringer Migrationsministerium
mitteilte. In 770 Fällen habe es Übernahmezusagen gegeben.
Hintergrund sind die sogenannten Dublin-Regeln, nach denen immer das
Land für einen Geflüchteten zuständig ist, in das er als erstes
eingereist ist. 

Übernahmezusage von Italien und Griechenland

Die EU-Staaten hatten sich bei einem Treffen der europäischen
Innenminister in Brüssel auf einen sogenannten
Solidaritätsmechanismus bei der Verteilung von Schutzsuchenden
verständigt. Demnach sollen innerhalb der Europäischen Union 21.000
Schutzsuchende umgesiedelt werden, um besonders unter Druck stehende
EU-Staaten zu entlasten. 

Mit dieser Einigung ging nach Angaben des Bundesinnenministers
Alexander Dobrindt (CSU) eine Zusage anderer Mitgliedstaaten
gegenüber Deutschland einher. «Wir haben uns mit Griechenland und
Italien darauf verständigt, dass sie Migranten wieder zurücknehmen,
die über ihre Länder die Europäische Union betreten haben», hatte
Dobrindt der «Bild»-Zeitung gesagt.

Meißner klagt über Vollzugsdefizite

«Das übergeordnete Ziel, Asylverfahren wieder konsequent in den
hierfür zuständigen Erstaufnahmestaaten durchzuführen und
Überstellungen dorthin entsprechend umzusetzen, ist ein weiterer
wichtiger Schritt hin zu mehr Ordnung und Konsequenz in der
europäischen Migrationspolitik», sagte Thüringens
Migrationsministerin Beate Meißner (CDU) in einer Mitteilung.

Sie beklagte seit Jahren vorhandene Vollzugsdefizite - Überstellungen
von Geflüchteten nach Griechenland und Italien seien faktisch zum
Erliegen gekommen. «Deutschland und damit auch Thüringen haben seit
Jahren eine überproportionale Last getragen, während bestehende
europäische Zuständigkeitsregelungen nicht immer konsequent umgesetzt
wurden», so Meißner.