Deutschland plant mit Partnern Return Hubs in Drittstaaten
22.01.2026 12:00
Mit vier EU-Ländern tut Deutschland sich zusammen. Zusammen wollen
sie abgelehnte Asylbewerber in Rückkehrzentren außerhalb der EU
abschieben. Doch wohin?
Nikosia (dpa) - Deutschland will die Idee von Rückführungszentren für
abgelehnte Asylbewerber in Drittstaaten mit vier anderen EU-Ländern
vorantreiben. Dafür seien heute in einer Arbeitsgruppe mit
Griechenland, Österreich, Dänemark und der Niederlande Vereinbarungen
getroffen worden, sagte der CSU-Politiker bei einem Treffen der
EU-Innenminister in der zyprischen Hauptstadt Nikosia. Die
Europäische Kommission soll den Prozess zudem begleiten.
Zusammen solle ein Fahrplan erarbeitet werden, mit welchen
Drittstaaten «innovative Modelle» entwickelt werden könnten. Die
EU-Staaten wollen auf europäischer Ebene die Rechtsgrundlagen dafür
schaffen, um in Drittstaaten Rückführungszentren einrichten zu
können. Darauf einigten sie sich im Dezember. In diesen sogenannten
Return Hubs sollen ausreisepflichtige Asylbewerber landen, die nicht
in ihre Heimat- oder Herkunftsländer abgeschoben werden können.
EU-Parlament muss sich zu Rückkehrzentren noch positionieren
Zu den Vorschlägen muss sich das Europäische Parlament noch
positionieren. Anschließend können Verhandlungen über die Verordnung
beginnen. Erst dann wäre eine Rechtsgrundlage für Rückkehrzentren in
Drittstaaten geschaffen.
Vergangene Entscheidungen über Migrationsgesetze, etwa bei der
Festlegung sicherer Herkunftsländer oder der Rechtsgrundlage für
Asylverfahren in Drittstaaten, kamen im EU-Parlament mit einer
rechten Mehrheit durch. EU-Staaten und das Parlament einigten sich
bei diesen Themen anschließend vergleichsweise schnell.
