Merz mit zehn Ministern bei Meloni

23.01.2026 04:30

Zwischen Merz und Macron lief es zuletzt nicht so gut. Mit Italiens
Regierungschefin Meloni versteht sich der Kanzler dafür immer besser.
In der Nacht traf er zu einem besonderen Besuch in Rom ein.

Rom (dpa) - Die Stärkung der Wirtschaft, eine vertiefte
Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen und die Migrationspolitik
stehen heute im Mittelpunkt der deutsch-italienischen
Regierungskonsultationen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) flog in
der Nacht direkt vom EU-Gipfel in Brüssel nach Rom, wo er am
Vormittag zusammen mit zehn Ministerinnen und Ministern in der Villa
Doria Pamphilj von Regierungschefin Giorgia Meloni empfangen wird. 

Merz und Meloni gelten als Trump-Versteher 

Merz und Meloni haben sich bereits am Donnerstagabend in Brüssel beim
EU-Gipfel zusammen mit der Frage befasst, wie es nach der
vorübergehenden Eskalation im Grönland-Konflikt in den Beziehungen zu
den USA weitergehen soll. Die beiden gehören zu den europäischen
Regierungschefs mit dem besten Draht zu US-Präsident Donald Trump. 

Das ist aber nicht das Einzige, das die beiden gemeinsam haben.
Meloni hat mit ihrer rechtskonservativen Koalition wie die Union von
Merz den Anspruch, die illegale Migration möglichst weitgehend
einzudämmen. 

Gemeinsame Vorschläge zur Wettbewerbsfähigkeit

Auch beim Thema wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit ziehen beide am
selben Strang. Bei ihren Beratungen in Rom wollen beide Regierungen
Vorschläge für den EU-Sondergipfel zu diesem Thema am 12. Februar
machen, den sich vor allem Merz gewünscht hat. 

Ein gemeinsames Papier sieht eine Vertiefung des EU-Binnenmarkts mit
seinen rund 450 Millionen Verbrauchern, eine Verkürzung von
Genehmigungsverfahren für Unternehmen und Bürger und die Streichung
einer Reihe von Rechtsvorschriften vor. Es gehe darum «Wachstum,
strategische Autonomie und eine geringere Anfälligkeit gegenüber
externen Schocks» zu gewährleisten, heißt es darin. 

Von einer Vertiefung des Binnenmarkts erhoffen sich Deutschland und
Italien für ihre eigenen Bruttoinlandsprodukte einen Wachstumsschub
von zwei bis drei Prozent und für einige andere Mitgliedstaaten sogar
das Zwei- bis Dreifache. Beide Länder streben eine Vereinbarung der
Staats- und Regierungschefs über den Abbau von Handelsbarrieren in
strategisch wichtigen Bereichen wie Dienstleistungen, Energie,
Kapitalmärkte sowie im Digital- und Telekommunikationssektor an.

Auch Vereinbarung zur Rüstung geplant

Daneben soll bei den Konsultationen eine weitere gemeinsame Erklärung
zur Vertiefung der Rüstungskooperation vereinbart werden, aus der
noch keine Details bekannt sind. Schon die Ampel-Regierung hatte im
November 2023 einen Aktionsplan für eine vertiefte Zusammenarbeit mit
Italien vereinbart. Merz hatte bei seinem Antrittsbesuch in Rom im
Mai versprochen, diesen «auf ein neues Ambitionsniveau» zu heben. 

Der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei EVP,
Manfred Weber, kann sich sogar vorstellen, noch einen Schritt
weiterzugehen. So wie mit Frankreich brauche Deutschland mit Italien
einen «engen Freundschaftsvertrag», sagte der stellvertretende
CSU-Vorsitzende der Funke-Mediengruppe. «Italien und Deutschland sind
Garanten der europäischen Einigung. Sie treiben mit stabilen
Regierungen und starker Führung europäische Lösungen voran», sagte
er
zur Begründung. 

Meloni seit mehr als drei Jahren an der Regierung

Meloni steht seit Oktober 2022 an der Spitze einer Koalition aus drei
rechten und konservativen Parteien. Inzwischen hält sich ihre
Regierung so lange wie kaum eine andere Regierung im Italien der
Nachkriegszeit. Die nächste reguläre Parlamentswahl findet im
kommenden Jahr statt. In allen Umfragen liegt Meloni mit ihrer Partei
Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) vorn.