EU-Kommissar setzt auf freiwillige Rückkehr nach Syrien
31.01.2026 04:00
Tausende Syrer gehen freiwillig zurück, doch die humanitäre Lage in
dem Land bleibt kritisch. EU-Migrationskommissar Brunner ist bei
Abschiebungen im «großen Stil» vorerst zurückhaltend.
Brüssel (dpa) - Abschiebungen nach Syrien bleiben nach Einschätzung
von EU-Migrationskommissar Magnus Brunner bis auf weiteres nur
eingeschränkt möglich. «Wir sind jetzt noch nicht so weit, was die
Stabilität von Syrien anbelangt, dass wir im großen Stil
Abschiebungen machen», sagte Brunner im Interview der Deutschen
Presse-Agentur. «Syrien ist noch kein sicheres Herkunftsland nach
EU-Regeln. Wir unterstützen, damit sich die Lage bessert und sich das
ändert», fügte er hinzu.
Es gehe - außer bei Straftätern - daher zunächst um die freiwillige
Rückkehr in das vom Bürgerkrieg gezeichnete Land. «Unsere Asylagentur
hat uns gesagt, dass sich die Situation in Syrien verbessert.» Die
EU-Grenzschutzbehörde Frontex habe daher bereits bei der freiwilligen
Rückkehr von Tausenden Syrerinnen und Syrern unterstützt.
Über 940.000 Syrerinnen und Syrer in Deutschland
Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte im Oktober unionsintern
heftige Kritik auf sich gezogen, nachdem er bei einem Besuch in
Syrien eine freiwillige Rückkehr in großer Zahl angezweifelt hatte.
Die CSU im Bundestag hatte hingegen in einem Beschlusspapier für eine
Klausur im oberbayerischen Kloster Seeon erklärt, für die meisten
Syrer mit vorübergehendem Bleiberecht entfalle nach dem Ende des
Bürgerkriegs in dem Land der Schutzgrund. 2026 müsse es eine
Abschiebeoffensive geben - auch nach Syrien.
Laut der deutschen Bundesregierung hielten sich Ende November über
940.000 Syrerinnen und Syrer in Deutschland auf. Mehr als die Hälfte
von ihnen verfügte über einen Schutzstatus, beispielsweise als
Asylberechtigte oder anerkannte Flüchtlinge. Die anderen waren auf
anderer Grundlage im Land, etwa mit einer Niederlassungserlaubnis,
einer Duldung oder, wenn das Asylverfahren noch lief, mit einer
Aufenthaltsgestattung.