AfD kritisiert Merz' unumkehrbar-Aussage zu Atom-Ausstieg

17.03.2026 12:28

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sieht im Atomausstieg einen
strategischen Fehler. Kanzler Merz pflichtet ihr bei, nennt den
Ausstieg aber irreversibel. Die AfD widerspricht.

Berlin (dpa) - Die AfD-Fraktion im Bundestag hat Aussagen von
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kritisiert, wonach der
Atomausstieg unumkehrbar sei. «Es ist nicht irreversibel», sagte der
Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Bernd Baumann,
und bezichtigte Merz vor Journalisten in Berlin der Lüge. Im
Bundestag gebe es eine große Mehrheit für Kernkraft. 

Die AfD-Fraktion will das Thema in dieser Woche erneut im Bundestag
zur Debatte stellen. «Nichts ist irreversibel», heißt es in einem
entsprechenden Antragsentwurf.

Wiederinbetriebnahme in drei Jahren möglich? 

Der für Atomkraft zuständige AfD-Abgeordnete Paul Schmidt, nach
eigenen Angaben mehr als zwanzig Jahre Betriebsphysiker im
Kernkraftwerk Philippsburg in Baden-Württemberg, nannte Angaben des
Verbands der deutschen Kerntechnik plausibel. Demnach könnten mehrere
stillgelegte Kraftwerksblöcke innerhalb von drei Jahren mit jeweils
ein bis drei Milliarden Euro wieder in Betrieb genommen werden, weil
dort bisher wenig Rückbau passiert sei. Schmidt nannte Neckarwestheim
II und Brokdorf.

Hintergrund der Debatte sind Äußerungen von EU-Kommissionspräsidentin

Ursula von der Leyen. Diese hatte gesagt, die Abkehr von der
Atomkraft sei ein strategischer Fehler gewesen. Merz sagte, er teile
von der Leyens Einschätzung, fügte aber hinzu, die Bundesregierungen
zuvor hätten entschieden, aus der Kernenergie auszusteigen. «Der
Beschluss ist irreversibel. Ich bedauere das, aber es ist so.»