Nach Orban-Abwahl: EU will mit Ukraine über Beitritt reden

23.04.2026 19:21

Die Ukraine will möglichst schnell Mitglied der Europäischen Union
werden. Nach der Abwahl des ungarischen Regierungschefs kann sie nun
auf erste konkrete Verhandlungen hoffen.

Agia Napa (dpa) - Nach der Abwahl des ungarischen Regierungschefs
Viktor Orban soll schnell die erste Runde von
EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine gestartet werden. Es sei
nun an der Zeit, nach vorn zu blicken und den nächsten Schritt
vorzubereiten, sagte EU-Ratspräsident António Costa zum Auftakt eines
informellen EU-Gipfels in Zypern. Dieser bestehe darin, die ersten
Verhandlungskapitel für den EU-Beitritt der von Russland
angegriffenen Ukraine zu eröffnen.

Der Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine war bereits
im Sommer 2024 beschlossen worden. Die Eröffnung des ersten
Verhandlungsabschnitts wurde dann allerdings von Ungarn mit einem
Veto blockiert. Orban begründete seine Blockade mit angeblichen
großen Gefahren für die EU durch einen Beitritt der Ukraine. Er
behauptete beispielsweise, dass die EU dadurch in einen Krieg mit
Russland gezogen werde.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bekräftigte in Zypern,
die Ukraine wolle so schnell wie möglich der EU beitreten. Seine
Regierung hatte sich zuletzt selbst das Ziel gesetzt, die
Verhandlungen dazu bis Ende 2028 abzuschließen. Ob sich das umsetzen
lässt, ist allerdings völlig unklar. Die EU-Beitrittsverhandlungen
mit der Türkei wurden beispielsweise bereits 2005 gestartet - sie
liegen allerdings heute nach fortdauernden Rückschritten des Landes
in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte
vollständig auf Eis.

Der Prozess der Beitrittsverhandlungen ist in sechs Themenbereiche
mit insgesamt 32 Abschnitten eingeteilt, die auch Cluster
beziehungsweise Kapitel genannt werden. Eröffnet und geschlossen
werden können sie nur durch einstimmige Entscheidungen der
Mitgliedstaaten. Die Ukraine sei bereit dafür, Cluster zu eröffnen,
sagte Selenskyj.