EU bereitet Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau vor

04.06.2026 01:30

Ein Veto aus Ungarn blockierte lange formelle EU-Gespräche mit der
Ukraine. Jetzt bringt der Regierungswechsel Bewegung in den Prozess.

Brüssel (dpa) - Die Ukraine und Moldau können nach einer zweijährigen

Hängepartie auf den offiziellen Beginn der Verhandlungen über einen
EU-Beitritt hoffen. Wie die derzeitige zyprische
EU-Ratspräsidentschaft am Abend mitteilte, wurden die Vorbereitungen
für die formelle Eröffnung des ersten Verhandlungsabschnitts
eingeleitet. Im Idealfall sollen die Gespräche bereits am 15. Juni am
Rande eines EU-Ministertreffens in Luxemburg gestartet werden können.

Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau waren
eigentlich bereits im Juni 2024 eröffnet worden. Die Eröffnung des
ersten Verhandlungsabschnitts mit der Ukraine wurde dann allerdings
von Ungarn mit einem Veto blockiert. Erst nach der Abwahl des
langjährigen ungarischen Regierungschefs Viktor Orban im April kam
wieder Bewegung in den Prozess.

Der neue ungarische Ministerpräsident Peter Magyar meldete am
Mittwochabend eine Einigung mit der Ukraine auf ein Abkommen zur
Stärkung der Minderheitenrechte der ethnischen Ungarn im östlichen
Nachbarland. Magyar hatte eine solche Einigung zur Bedingung dafür
gemacht, den EU-Beitrittsgesprächen mit der Ukraine zuzustimmen.

Verhandlungen können auch scheitern

Im ersten Verhandlungsabschnitt, der offiziell erstes Cluster genannt
wird, müssen die Länder unter anderem zeigen, dass ihr Justizsystem
und die öffentliche Verwaltung den EU-Standards entsprechen. Der
Prozess der Beitrittsverhandlungen ist thematisch in insgesamt sechs
Abschnitte eingeteilt, die aus jeweils mehreren Kapiteln bestehen. 

Die Verhandlungen ziehen sich in der Regel über Jahre hin, und es ist
auch nicht ausgemacht, dass sie erfolgreich abgeschlossen werden
können. Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wurden
beispielsweise bereits 2005 gestartet - sie liegen allerdings heute
nach fortdauernden Rückschritten des Landes in den Bereichen
Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte vollständig auf Eis.