Merz reist zu EU-Westbalkan-Gipfel nach Montenegro
04.06.2026 17:30
Bis zu 22 Jahre warten die Staaten des westlichen Balkans schon auf
einen Beitritt zur EU. Jetzt starten Deutschland und Frankreich eine
neue Initiative, um den Prozess zu beschleunigen.
Tivat (dpa) - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist an diesem
Freitag zum EU-Westbalkan-Gipfel nach Montenegro. In der kleinen
Stadt Tivat an der Adria-Küste treffen sich Staats- und
Regierungschef aus der Europäischen Union und sechs Balkan-Staaten,
die in die EU aufgenommen werden wollen. Albanien,
Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien
warten zum größten Teil seit vielen Jahren auf eine Aufnahme in den
Staatenverbund.
Deutschland und Frankreich wollen bei dem Gipfeltreffen eine neue
Initiative für eine Beschleunigung des Aufnahmeprozesses starten. In
einem gemeinsamen Positionspapier sprechen sich die beiden Länder für
erste Integrationsschritte schon vor einer Vollmitgliedschaft aus, um
Anreize für Reformen zu schaffen. Die Erfüllung gewisser
Aufnahmekriterien soll etwa mit einem privilegierten Zugang zum
EU-Binnenmarkt oder der Entsendung von Beobachtern in
EU-Institutionen belohnt werden. Das soll auch für das kleine Moldau
gelten, das an die Ukraine grenzt.
Für die Ukraine selbst hatte Merz vor zwei Wochen zunächst eine
«assoziierte Mitgliedschaft» vorgeschlagen, also eine Art
«EU-Mitgliedschaft light». Das von Russland angegriffene Land lehnt
ein solches Vorgehen ab und dringt auf eine schnelle
Vollmitgliedschaft. Merz' Ukraine-Initiative ist separat von dem
deutsch-französischen Westbalkan-Vorstoß zu betrachten, schließt aber
daran an.
