Merz: EU muss Willen zur Erweiterung zeigen

05.06.2026 12:50

Seit 13 Jahren hat die EU kein neues Mitglied aufgenommen und mit
Großbritannien sogar eins verloren. Jetzt setzen zwei mächtige
EU-Länder einen neuen Impuls für eine Erweiterung.

Tivat (dpa) - Bundeskanzler Friedrich Merz und der französische
Präsident Emmanuel Macron haben sich beim EU-Westbalkan-Gipfel in
Montenegro für eine schnellere EU-Erweiterung stark gemacht. «Die
Europäische Union muss zeigen, dass sie erweiterungsfähig und
erweiterungswillig ist», sagte Merz zum Auftakt des Treffens von 23
Staats- und Regierungschefs der EU mit sechs aus den Balkan-Staaten,
die einen EU-Beitritt anstreben.

Macron betonte die Bedeutung der Region für die EU. Sie sei aus
geopolitischer Sicht sehr wichtig, denn auf dem Westbalkan entscheide
sich auch die Unabhängigkeit Europas, sagte er mit Blick auf Energie-
und Sicherheitsfragen sowie Migrationsrouten.

Schrittweise Heranführung n EU

Merz und Macron sind mit einem gemeinsamen Konzept nach Tivat an der
Adria-Küste gereist, um die Beitrittskandidaten schneller an die
EU-heranzuführen. Die Erfüllung gewisser Aufnahmekriterien soll etwa
mit einem schrittweisen Zugang zum EU-Binnenmarkt oder der Entsendung
von Beobachtern in EU-Institutionen belohnt werden. So sollen Anreize
für schnellere Reformen geschaffen werden. 

Verhandlungsprozess soll vereinfacht werden

Außerdem soll der Verhandlungsprozess vereinfacht werden. Derzeit
sind mehr als 100 Verfahrensschritte notwendig, die Öffnung jedes der
mehr als 30 Beitrittskapitel muss einstimmig beschlossen werden. Nach
dem deutsch-französischen Vorschlag sollen alle relevanten Kapitel
geöffnet werden, wenn die EU-Kommission den Zeitpunkt gekommen sieht.

Merz sieht Versäumnisse auch auf Seiten der EU

Merz verwies darauf, dass seit 13 Jahren keine neuen Mitglieder mehr
in die EU aufgenommen wurden. «Das zeigt, dass die Versäumnisse auch
auf der Seite der Europäischen Union liegen. Und die wollen wir heute
überwinden.» Er hoffe, dass man beim Gipfel zu gemeinsamen
Schlussfolgerungen kommen werde, die dann in Brüssel umgesetzt werden
sollten.