Armenien steht vor einer Richtungswahl zwischen Ost und West
06.06.2026 17:30
In Armenien wird ein neues Parlament gewählt. Regierungschef
Paschinjan hofft auf Unterstützung für seinen politischen Kurs.
Zuletzt geriet er in zunehmende Spannungen mit Moskau. Was ist zu
erwarten?
Eriwan (dpa) - Inmitten wachsender Spannungen mit Russland hält die
auch von der EU und den USA umworbene Südkaukasusrepublik Armenien an
diesem Sonntag eine Parlamentswahl ab. 2,5 Millionen Wähler sind zur
Stimmabgabe aufgerufen, während Moskau zuletzt mit zunehmendem Druck
auf die Annäherung Armeniens an die EU reagierte. Regierungschef
Nikol Paschinjan hofft auf eine weitere fünfjährige Amtszeit. Die
Opposition aber attackiert ihn scharf.
Größte Streitpunkte sind die künftigen Beziehungen zum langjährigen
Gegner Aserbaidschan und dessen Schutzmacht Türkei sowie die
Ausrichtung Armeniens im Konflikt zwischen Russland und dem Westen.
2023 hat Eriwan eine schmerzhafte Niederlage im Streit um die
umstrittene Region Berg-Karabach eingesteckt. Mehr als 100.000
ethnische Armenier mussten nach der gewaltsamen Eroberung
Berg-Karabachs durch Aserbaidschan ins Kernland fliehen. Die
Opposition wirft Paschinjan den Verrat nationaler Interessen vor.
Ein weiteres Streitthema ist die vom Regierungschef 2025 gesetzlich
festgeschriebene Annäherung an die EU. Das hat Eriwan auf
Konfrontationskurs mit Moskau gebracht. Es bleibt aber abzuwarten, ob
die Drohungen aus dem Kreml und die von Russlands Regierung
ergriffenen Maßnahmen, etwa das Einfuhrverbot für armenische Blumen
und Lebensmittel, der prorussischen Opposition in Armenien eher
helfen oder schaden.
Paschinjan erhielt derweil zuletzt Rückendeckung von der US-Regierung
unter Donald Trump. So legte Außenminister Marco Rubio eigens einen
Zwischenstopp in Eriwan ein, um einen bilateralen Kooperationsvertrag
zu unterzeichnen.
