Merz lehnt Apartheid-Vergleich von Israel ab

18.06.2026 18:12

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat laut Medien Israel mit einem
Apartheid-System verglichen. Die Bezeichnung schlägt Wellen. Der
Bundeskanzler will über das Thema in Brüssel sprechen.

Brüssel (dpa) - Kanzler Friedrich Merz (CDU) ist gegen einen
Vergleich Israels mit einem Apartheid-System, so wie die
EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas ihn laut Medienberichten gezogen
haben soll. «Diese Wortwahl teile ich ausdrücklich nicht», sagte Merz

vor einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder
in Brüssel. Es sei ein Thema, das im Europäischen Rat noch
ausführlich diskutiert werden müsse.

Israel hatte zuvor unter Verweis auf einen solchen Vergleich den
Kontakt mit der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas abgebrochen. Das
Portal «Euractiv» hatte berichtet, Kallas habe im Mai während eines
Besuchs in Mexiko entsprechende Äußerungen wegen des Umgangs Israels
mit den Palästinensern gemacht. Kallas wollte dies weder bestätigen
noch dementieren. «Es stimmt, dass wir mit den Israelis nicht immer
einer Meinung sind», sagte sie in Brüssel.

Nach Vorwürfen des israelischen Außenministers Gideon Saar wegen der
Wortwahl schrieb Kallas an ihn gerichtet auf der Plattform X: «Ich
schätze unseren Dialog und unsere Zusammenarbeit und bin bereit, sie
in diesem Geist - respektvoll und konstruktiv - fortzusetzen». Um
Frieden in Nahost zu erreichen, bleibe die Zweistaatenlösung der
einzig gangbare Weg. Die Vereinten Nationen sehen israelische
Siedlungen im Westjordanland und Ost-Jerusalem als Hindernis für eine
Zweistaatenlösung, bei der Israel und ein unabhängiger
Palästinenserstaat friedlich nebeneinander bestehen würden.

Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Der Begriff Apartheid bezeichnete ursprünglich das staatlich
institutionalisierte System der Rassentrennung in Südafrika
(1948-1994), das die Vorherrschaft der weißen Minderheit sicherte. Im
Völkerrecht gilt Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Heute wird der Begriff auch außerhalb des südafrikanischen Kontextes
verwendet und ist Gegenstand anhaltender politischer und rechtlicher
Kontroversen.