Armenien: Festnahmen und Forderung nach Wahlwiederholung

19.06.2026 12:34

Die kleine Kaukasusrepublik Armenien kommt auch nach der
Parlamentswahl nicht zur Ruhe. Die Opposition fordert eine
Wiederholung der Abstimmung. Behörden gehen gegen Oppositionelle vor.

Eriwan (dpa) - Vor dem Hintergrund der Festnahme mehrerer
Oppositioneller in der Südkaukasusrepublik Armenien haben die
unterlegenen prorussischen Kräfte eine Wiederholung der
Parlamentswahl gefordert. Der Block Starkes Armenien um den
russischen Milliardär Samwel Karapetjan hat vor dem
Verfassungsgericht auf die Annullierung der Wahlergebnisse geklagt,
wie örtliche Medien berichten. Die Oppositionspartei spricht von
massiven und organisierten Verstößen während des Wahlkampfs. 

Die Parlamentswahl am 7. Juni hatte die Partei Zivilvertrag von
Regierungschef Nikol Paschinjan gewonnen. Nach Angaben der
Wahlkommission erhielt Zivilvertrag knapp 50 Prozent der Stimmen und
damit 64 der insgesamt 105 Sitze im Parlament. Daneben schafften es
nur Starkes Armenien mit 23 Prozent (29 Sitze) und der Block Armenien
mit zehn Prozent (zwölf Sitzen) noch ins Abgeordnetenhaus. 

Rund um den Wahltag waren mehrere Mitglieder prorussischer Parteien
unter dem Vorwurf des versuchten Stimmenkaufs festgenommen worden. Am
Freitag wurde die Festnahme von drei weiteren Oppositionellen
bekannt. Die Staatsanwaltschaft strebt zudem ein Verfahren gegen den
Chef des Wahlblocks Armenien, Ex-Präsident Robert Kotscharjan, an.
Paschinjan drohte der Opposition mit einem Verbot wegen versuchten
Stimmenkaufs. 

Der Konflikt dreht sich sehr stark um die außenpolitische Ausrichtung
des Landes. Während Paschinjan auf eine Annäherung an den Westen und
einen möglichen EU-Beitritt setzt, wird die Opposition von Moskau
unterstützt. Russland hatte während des Wahlkampfs mithilfe von
Embargos für armenische Blumen und Lebensmittel massiven Druck auf
das kleine Land im Südkaukasus ausgeübt.