Hilfe bei Katastrophen - Rechnungshof prüft EU-Projekte
25.06.2026 17:01
Viermal häufiger als früher kommt Notfallunterstützung der
Europäischen Union zum Einsatz. Prüfer des Rechnungshofs warnen
jedoch: Bei der Planung gibt es Mängel.
Brüssel (dpa) - Der Europäische Rechnungshof hat Mängel bei der
Planung und Finanzierung der Reserve für den Katastrophenschutz
festgestellt. Konkret hapere es bei der Ausschreibung und
Durchführung von Projekten. Diese müssten effektiver und nachhaltiger
gestaltet werden. Auch bei der Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern
sehen die Prüfer in ihrem Bericht Nachholbedarf.
Europäische Reserve für nationale Notfälle
Die strategische Reserve «RescEU» soll dabei helfen, bei Krisen
schnell reagieren zu können. Sie stellt laut Europäischer Kommission
etwa Löschhubschrauber und -flugzeuge, medizinische Ausrüstung und
Notunterkünfte. Bei einer Katastrophe könnten Mitgliedstaaten die EU
um Hilfe bitten, wenn nationale Mittel nicht ausreichen. Laut dem
Bericht des Rechnungshofes wurde diese Hilfe zwischen 2020 und 2024
viermal so oft aktiviert, wie im Vergleichszeitraum von 2015 bis
2019. Löschflugzeuge waren zum Beispiel gegen die großen Waldbrände
in Portugal im September 2024 im Einsatz.
Wirkungsvolle Hilfe im Notfall
Trotz der Kritik ergab die Prüfung des Rechnungshofes, dass «RescEU»
einen wichtigen Beitrag leistet: So sei wirkungsvoll reagiert worden,
wenn Hilfe aus der Reserve angefordert wurde. An neue Arten von
Notfällen sei «RescEU» rasch angepasst worden. George Marius Hyzler,
Prüfer beim Europäischen Rechnungshof, lobte die Notfallreserve: «Sie
liefert Hilfe, wenn die nationalen Kapazitäten ausgelastet sind.»
Prüfer sehen Verbesserungsbedarf
Hyzler nannte konkrete Baustellen von «RescEU»: Bisher sei es
umständlich für Mitgliedstaaten, eine Erstattung für die
Krisenbewältigungs-Maßnahmen zu erhalten, der Rechnungshof forderte
deshalb eine Vereinfachung der Verfahren. Zudem solle sich die
Zuweisung von Geldern noch stärker am tatsächlich ermittelten Bedarf
orientieren und «die Projekte müssen von Dauer sein», so Hyzler -
Ressourcen sollten langfristig genutzt werden können.
