Prien setzt auf EU-weite Regeln für Kinder bei Social Media
08.08.2026 13:00
Neben einem Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren kann sich
Familienministerin Prien auch Maßnahmen für ältere Jugendliche
vorstellen. Generell setzt sie aber auf EU-weite Regelungen.
Hamburg (dpa) - Bundesfamilienministerin Karin Prien schweben neben
einem Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren auch
Regulierungen für ältere Jugendliche vor. «Auch zwischen 13 und 16
und sogar noch zwischen 16 und 18 könnte es zusätzliche Maßnahmen
geben, die dann aber die Plattformen betreffen würden und nicht den
einzelnen Jugendlichen», sagte die CDU-Politikerin in einem Interview
des «Hamburger Abendblatts».
Prien: Anbieter müssen Risiko für ihre Technologie übernehmen
«Die Plattformenanbieter müssen endlich das Risiko für ihre
Technologie übernehmen und dafür Sorge tragen, dass Kinder und
Jugendliche eben nur mit solchen Angeboten konfrontiert werden, die
altersgerecht sind», betonte die Ministerin. Generell setze sie auf
eine europäische Lösung: «Bis zum Ende des Sommers werden wir
Eckpunkte für eine deutsche Gesetzgebung vorlegen, die aber ganz
bewusst als Übergangsregelung angelegt ist, um am Ende zu einer
gemeinsamen europäischen Lösung zu kommen.»
Sie gehe davon aus, dass das Gesetzgebungsverfahren mindestens ein
halbes Jahr dauere. Der Plan sei, die Alterssicherung über das
sogenannte «EUDI-Wallet» zu gewährleisten. «Das müsste dann Anfan
g
nächsten Jahres auch fertig sein. Ich hoffe, wir schaffen das», sagte
Prien. Die Einführung einer europäischen digitalen Identität (EUDI)
soll Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen eine sichere
Identifizierung online und offline sowie die Nutzung von
Authentifizierungsdiensten in der gesamten EU ermöglichen.
Auch EU-Experten für eine Altersgrenze von 13 Jahren
«Auch das Expertenpanel der Europäischen Kommission spricht sich für
eine Altersgrenze von 13 Jahren aus», sagte die Ministerin. Sie
glaube, die Chance einer einheitlichen europäischen Lösung sei groß.
«Und gerade das gibt uns eine starke Position: einen gemeinsamen
Markt, den wir gemeinsam regulieren können. Diese Chance sollten wir
auch wahrnehmen.»
Expertinnen und Experten im Auftrag der EU-Kommission hatten
empfohlen, den Zugang zu Social Media für Kinder unter 13 Jahren zu
beschränken. Bis zu diesem Alter sollte die Nutzung nur zeitlich
begrenzt unter Aufsicht der Eltern oder in pädagogischem Kontext
möglich sein. Die Fachleute hatten sich aber explizit gegen ein
klares Verbot ausgesprochen, da dies das falsche Signal sende.
Familienministerin Prien war vor ihrem Wechsel nach Berlin im
vergangenen Jahr Bildungsministerin in Schleswig-Holstein. Davor war
die Juristin aus Hamburg-Blankenese von 2011 bis 2017 Abgeordnete in
der Hamburgischen Bürgerschaft.
