Erdogan: EU-Beitritt der Türkei ist keine Priorität
17.08.2026 11:15
Die Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der EU liegen auf
Eis. Grund sind Rückschritte bei der Demokratie. Für Erdogan hat das
Thema ohnehin keinen Vorrang. Er lässt aber eine Tür offen.
Ankara (dpa) - Für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan
hat der EU-Beitritt seines Landes keine Priorität mehr. Ankara habe
die Tür für einen Beitritt zwar nicht geschlossen, er habe aber
keinen Vorrang, sagte er in einem Interview mit dem Sender Al
Jazeera. «Die Europäische Union ist für uns keine Priorität», sag
te
er. Aus seiner Sicht sei die EU der Verlierer, wenn sie die Türkei
weiter ablehne.
Die Türkei ist seit 1999 EU-Beitrittskandidat. Im Jahr 2005 wurden
Beitrittsverhandlungen eröffnet, die aber wegen fortdauernden
Rückschritten des Landes in den Bereichen Demokratie,
Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte inzwischen vollständig auf Eis
liegen.
Vorgehen gegen Opposition in Kritik
Zuletzt war die türkische Führung vor allem wegen des Vorgehens gegen
die Opposition in Kritik geraten, insbesondere wegen der Inhaftierung
des Erdogan-Rivalen und ehemaligen Istanbuler Bürgermeisters Ekrem
Imamoglu. Das Mammutverfahren gegen Imamoglu wird heute unter großer
Aufmerksamkeit im Gerichtsgebäude im Istanbuler Bezirk Silivri
fortgesetzt. Ihm werden unter anderem Korruption, Geldwäsche und die
Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen.
Die türkische Opposition wertet das Verfahren gegen Imamoglu als
politisch motiviert und wirft Erdogan vor, mit Hilfe der Justiz
seinen profiliertesten Rivalen ausschalten zu wollen. Die Regierung
weist Einflussnahme auf die Justiz zurück.
