Widerstand aus Berlin: EU bläst Verteidigungsinitiative ab

07.09.2026 01:20

Die EU-Außenbeauftragte wollte an diesem Montag eigentlich eine
hochrangige Gruppe für Verteidigungsfragen vorstellen. Wenige Stunden
vor Start der Auftaktveranstaltung wird der Plan nun abgekündigt.

Brüssel (dpa) - Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat wegen des
Widerstands von Regierungsvertretern kurzfristig die eigentlich für
heute geplante Gründung einer Expertengruppe zur Stärkung der
europäischen Verteidigungspolitik abgesagt. «Einige Mitgliedstaaten
waren der Auffassung, dass dies zum jetzigen Zeitpunkt nicht der
richtige Weg wäre», erklärte ein EU-Beamter in Brüssel. Nach
Gesprächen mit Ministern habe man beschlossen, die Initiative nicht
weiterzuverfolgen.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hatten sich zuvor
unter anderem die deutsche und die italienische Regierung gegen die
Expertengruppe positioniert. Diese sollte eigentlich unter der
Schirmherrschaft von Kallas Vorschläge erarbeiten, wie Lücken bei
Europas konventionellen militärischen Fähigkeiten schneller und
wirksamer geschlossen werden können, und dazu einen Bericht mit
konkreten Empfehlungen vorlegen. Als Mitglieder waren führende
politische und militärische Vertreter mehrerer EU-Staaten sowie
Großbritanniens und der Ukraine vorgesehen. Sie sollten eigentlich an
diesem Montagvormittag vorgestellt werden.

Zoff um Zuständigkeiten

Zu den genauen Gründen für die deutsche Ablehnung der Expertengruppe
gab es zunächst keine offiziellen Angaben. Als ein möglicher Grund
gilt, dass die Bundesregierung Kallas zuletzt eher kritisch
gegenüberstand und bei verteidigungspolitischen Fragen auf die
Planungsprozesse in der Nato setzen will. So wirbt Berlin derzeit
auch dafür, große Teile des von Kallas geführten Auswärtigen Dienst
es
mit der EU-Kommission zu verschmelzen.

Aus dem Auswärtigen Dienst hieß es unterdessen, man wolle bei dem
Thema Verteidigung nicht lockerlassen, und es sollten nun neue
Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit EU-Staaten geprüft werden. «An
der Diagnose hat sich nichts geändert: Europa muss bei der
Verteidigung schneller vorankommen», sagte der Beamte. «Wir möchten
nicht in einigen Jahren zurückblicken und feststellen, dass Europa so
sehr darauf konzentriert war, wo es 2035 stehen muss, dass es
versäumt hat, das zu tun, was 2027 notwendig gewesen wäre.»