EU-Parlament für schnelle Verfahren bei Aufrüstungsprojekten

16.09.2026 14:55

Angesichts der Bedrohung aus Russland will die Europäische Union
Aufrüstung schneller ermöglichen. Dafür setzt sie bei der Bürokrati
e
an.

Straßburg (dpa) - Das Europäische Parlament hat den Weg für eine
erhebliche Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für
Verteidigungsprojekte freigemacht. Die Höchstdauer für solche
Verfahren soll auf 102 Arbeitstage festgelegt werden, wie das
Parlament mitteilte. Wenn die zuständige Behörde vor Ablauf der Frist
keine Entscheidung getroffen hat, soll der Genehmigungsantrag
stillschweigend als angenommen gelten. 

Die Abgeordneten bestätigten damit eine Einigung mit Unterhändlern
der EU-Staaten. Diese müssen nun noch formell zustimmen. Dies gilt
allerdings als Formalie. 

Die vereinbarte Neuregelung ist Teil eines Pakets, das den
Verwaltungsaufwand für die Verteidigungsindustrie reduzieren und die
grenzüberschreitende Beschaffung und Zusammenarbeit erleichtern soll.
Hintergrund der Initiative sind insbesondere die Bedrohungen durch
Russland. Geheimdienste gingen zuletzt davon aus, dass Russland
spätestens 2030 militärisch in der Lage sein dürfte, einen weiteren
Krieg zu beginnen.