Aserbaidschan begnadigt verurteilten Franzosen

23.09.2026 12:26

Der autoritär regierende Staatschef Aliyev lässt 20 Häftlinge frei -

darunter einen Franzosen. Die Mitteilung kommt kurz nach einer schwer
diskutierten Entscheidung in Brüssel.

Baku (dpa) - Der autoritär regierende aserbaidschanische
Staatschef Ilham Aliyev hat die Begnadigung eines französischen
Staatsbürgers angeordnet. In dem auf der Webseite des Präsidenten
veröffentlichten Dokument sind neben dem Franzosen noch weitere 19
verurteilte Aserbaidschaner und andere Staatsbürger gelistet. 

Ihnen werde der noch nicht verbüßte Teil ihrer Strafen erlassen, hieß

es. Bei der Entscheidung seien die Persönlichkeit der Verurteilten,
ihr Gesundheitszustand, ihre familiäre Situation, die Schwere ihrer
demnach begangenen Straftaten, die bereits verbüßte Haft und ihr
Verhalten währenddessen berücksichtigt worden.

In der Anordnung wird zu dem Franzosen lediglich genannt, er sei von
einem Gericht für Schwerverbrechen im März in der aserbaidschanischen
Hauptstadt Baku verurteilt worden. Der staatlichen Nachrichtenagentur
Apa zufolge war er nach Spionagevorwürfen zu einer zehnjährigen
Haftstrafe verurteilt worden.

Anordnung kommt kurz nach EU-Entscheidung zu Sanktionen

Die Anordnung Aliyevs wurde am Tag nach der schwer diskutierten
Aufhebung von EU-Sanktionen gegen die russischen Oligarchen Alischer
Usmanow und Michail Fridman veröffentlicht. Nach Informationen der
Deutschen Presse-Agentur hatte zunächst die Slowakei gefordert, die
Sanktionen gegen den Milliardär Usmanow aufzuheben. 

Der Initiative hatte sich überraschend auch Frankreich angeschlossen
- laut Brüsseler Kreisen, um im Gegenzug im Ausland inhaftierte
französische Staatsbürger freizubekommen. Danach forderte demnach
Luxemburg, dass bei einer Aufhebung der Sanktionen gegen Usmanow auch
die Sanktionen gegen Fridman aufgehoben werden müssten.