Initiative zur Schaffung eines "Ostseeraums"

Wer finanziert eigentlich den Ostseerat?

Anlässlich eines Treffens des dänischen Außenministers Uffe Ellemann-Jensen und des deutschen Außenministers Hans-Dietrich Genscher am 22. Oktober 1991 in Rostock wurde eine Intitiative zur Schaffung eines auf den Ostseeraum bezogenen Forums zwischenstaatlicher Zusammenarbeit vereinbart. Die Gründung des Ostseerates (Council of the Baltic Sea States, CBSS) erfolgte bereits wenige Monate später am 5. und 6. März 1992 in Kopenhagen. Dies war möglich, weil beim Gründungsakt von den beteiligten Regierungen auf den Abschluss eines völkerrechtlichen Vertrages verzichtet wurde. Damit konnte einerseits der "lockere Charakter" des multilateralen, zwischenstaatlichen Zusammenschlusses gewahrt und andererseits auf ein langwieriges Ratifizierungsverfahren in den Parlamenten der einzelnen Mitgliedstaaten verzichtet werden.

Der Ostseerat umfasst heute zwölf Mitgliedstaaten: neben Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Island, Lettland, Litauen, Norwegen, Polen, Russland und Schweden ist die Europäische Kommission gleichberechtigt vertreten. Zur Gewährleistung einer vollen Teilhabe der Europäischen Union wird der Ratsvorsitzende der EU und der Kommissionspräsident zu den Gipfeltreffen des Ostseerates jeweils eingeladen. Daneben genießen Frankreich, Großbritannien, Italien, die Niederlande, die Ukraine, die Slowakei und die USA einen Beobachterstatus.

Die Europäische Union beteiligt sich finanziell nicht an den Ausgaben des Ostseerates. Im Haushaltsvorschlag der Europäischen Kommission für 2008 sind zwar die Ausgaben für externe Beziehungen aufgeführt, aber ein gesonderter Budgetposten für den Ostseerat ist dort nicht ausgewiesen. Im Protokoll einer Sitzung des Ostseerates am 21. Juni 2004 wird der Schlüssel der Beiträge am Gesamtbudget des Rates bekannt gegeben (z.B. Deutschland 12 Prozent). Ein Beitrag der EU ist dort nicht erwähnt.

Weitere Informationen:

Sekretariat des Ostseerats
Generaldirektion Außenbeziehungen