Anzahl neuer Richtlinien in der EU

Wie viele Richtlinien hat die EU im Jahr 2007 erlassen?

Die Europäische Union steht im Ruf, alles regeln zu wollen und jährlich Unmengen an Rechtstexten zu produzieren. Die tatsächlichen Zahlen sind weniger dramatisch. Wie eine Recherche in der Datenbank "Eur-Lex" zeigt, wurden im Jahr 2007 insgesamt 76 Richtlinien verabschiedet.

Höher fällt die Zahl der Verordnungen aus. 754 mal wurden neue oder geänderte Verordnungen angenommen. Diese regeln eher detaillierte Fragen zur Durchführung der Gemeinschaftspolitik. Sie sind sofort in der ganzen Union gültig, ohne dass es einer Umsetzung in nationales Recht bedarf.

Auch kursieren über die Anteile europäischer Gesetze an der deutschen Gesetzgebung unterschiedliche Zahlen. So hat vor einiger Zeit Roman Herzog, ehemaliger Bundespräsident, den Anteil auf über achtzig Prozent beziffert. Eine Studie verdeutlicht jedoch, dass weniger als vierzig Prozent deutscher Gesetze auf europäischen Ursprung zurückgehen.



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