Rat der Weisen

Reflexionsgruppe zur Debatte über die Zukunft Europas

Vom "Rat der Weisen" gibt es viele, auch auf europäischer Ebene. Dieser Ausdruck wird gerne verwendet, sobald eine Expertengruppe eingesetzt wird.

Beim Rat der Weisen zur Zukunft Europas handelt es sich um eine so genannte Reflexionsgruppe. Der Europäische Rat hatte am 14. Dezember 2007 eine solche Reflexionsgruppe mit dem anfänglichen Namen "Horizont 2020-2030" eingesetzt. In den Schlussfolgerungen des Vorsitzes heißt es, dass diese Gruppe "von den in der Berliner Erklärung vom 25. März 2007 aufgezeigten Herausforderungen ausgehen und entscheidenden Themen ermitteln" soll, "mit denen die Union sich voraussichtlich auseinandersetzen muss, und analysieren, wie sie anzugehen wäre". Zu dem umfassenden Themenspektrum zählt: wirtschaftlicher Erfolg, soziale Verantwortung, Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit, Rechtsstaatlichkeit, nachhaltige Entwicklung, , weltweite Stabilität, Migration, Energie und Klimaschutz sowie die Bekämpfung der Unsicherheit in der Welt, der internationalen Kriminalität und des Terrorismus. Ein besonderer Augenmerk sollte auf einem besseren Kontakt mir den Bürgerinnen und Bürgern liegen.

Der Rat bestimmte den ehemaligen Ministerpräsidenten von Spanien, Felipe González Márquez, zum Vorsitzenden und zu dessen Stellvertretern die frühere lettische Präsidentin Vaira Vike-Freiberga und den früheren Vorsitzenden von Nokia Jorma Ollila. Mit dem Beschluss des Europäischen Rates vom Oktober 2008 wurde das Gremium vervollständigt. Zu den neun Mitliedern der Reflexionsgruppe zählen: Lykke Friis, Prorektorin der Universität Kopenhagen, Rem Kohlhaas, Architekt, Richard Lambert, Kanzler der Universität Warwick, Mario Monti, ehemaliger Wettbewerbskommissar, Kalypso Nicolaidis, Professor an der Universität Oxford, Nicole Notat, Gründerin von Vigeo, der Stuttgarter Oberbürgermeister Wolfgang Schuster und Lech Walesa, der frühere polnische Staatspräsident.

Die langfristig ausgerichteten Analysen dieser Reflexionsgruppe sollen im Rahmen des Vertrages von Lissbon bleiben und keine institutionellen Fragen erörtern.