Die Europäische Zentralbank (EZB) und das Europäische System der Zentralbanken (ESZB)

Der feine Unterschied zwischen ESZB und "Eurosystem"

Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) besteht aus der Europäischen Zentralbank (EZB), die ihren Sitz in Frankfurt am Main hat, und den nationalen Zentralbanken aller 15 EU-Mitgliedstaaten. Grundsätzlich ist es die Aufgabe des Europäischen System der Zentralbanken (ESZB), für die Stabilität des Euro zu sorgen. Solange allerdings nicht alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union den Euro eingeführt haben, steht die Aufgabe, über die Stabilität des Euro zu wachen und entsprechend zu handeln, nur der EZB und den nationalen Zentralbanken der 12 Euroländer zu. Für diesen Teil des ESZB hat sich der Begriff "Eurosystem" eingebürgert.

Die grundlegenden Aufgaben des Eurosystems sind:

- die Geldpolitik des Euro-Währungsgebiets festzulegen und auszuführen,
- Devisengeschäfte durchzuführen,
- die offiziellen Währungsreserven der Mitgliedstaaten zu halten und zu verwalten,
- das reibungslose Funktionieren der Zahlungssysteme zu fördern.

Darüber hinaus untestützt das Eurosystem die zuständigen nationalen Behörden bei Bankenaufsicht. Die EZB nimmt gegenüber der Europäischen Union und den nationalen Behörden in Fragen, die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen, eine beratende Rolle wahr.

Herzstück der Wirtschafts- und Währungsunion ist die Europäische Zentralbank (EZB) mit Sitz in Frankfurt am Main. Die Kompetenz für die Politik des stabilen Geldes liegt beim Rat der Europäischen Zentralbank. In diesem Gremium sind mit den Mitgliedern des Direktoriums der EZB und den Präsidenten der nationalen Notenbanken der Euroländer diejenigen versammelt, die die Verantwortung für die Stabilität des Geldes tragen. Dort laufen die Fäden zusammen, um die Geldpolitik für den Eurowährungsraum festzulegen.

Das entscheidende Qualitätsmerkmal des ESZB ist seine weit reichende Unabhängigkeit. So legt der Vertrag von Maastricht fest, dass weder die EZB, noch eine nationale Zentralbank, noch ein Mitglied ihrer Beschlussorgane „Weisungen von Organen oder Einrichtungen der Gemeinschaft, Regierungen der Mitgliedstaaten oder anderen Stellen einholen oder entgegennehmen“ darf. Es ist tabu, „die Mitglieder der Beschlussorgane der Europäischen Zentralbank oder der nationalen Zentralbanken bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu beeinflussen“. Hierdurch wird die Geldpolitik dem direkten Zugriff der Politik entzogen (institutionelle Unabhängigkeit).

Weiterhin kann das ESZB, um seinen Stabilitätsauftrag zu erfüllen, die geldpolitischen Instrumente nach freiem Ermessen einsetzen (operative Unabhängigkeit). Zur Wahrung der personellen Unabhängigkeit werden die Mitglieder des EZB-Rats für eine lange Amtsperiode berufen: Die Amtszeit der Mitglieder des EZB-Direktoriums beträgt acht Jahre, Wiederernennung ist ausgeschlossen. Bei der erstmaligen Ernennung der Direktoriumsmitglieder im Jahr 1998 wurde die Amtszeit von vier bis acht Jahren gestaffelt. Hierdurch wird ein abrupter Leitungswechsel in der EZB vermieden. Der Bundesbankpräsident und seine europäischen Notenbankkollegen werden für mindestens fünf Jahre ernannt und können für eine weitere Amtszeit berufen werden.

Der politische Zugriff auf die Europäsiche Zentralbank wird durch ein weiteres Verbot abgewehrt. Es ist der Europäischen Zentralbank ausdrücklich untersagt, einzelnen Regierungen, öffentlichen Unternehmen oder EU-Institutionen Kredite zur Finanzierung von Haushaltsdefiziten zur Verfügung zu stellen. Auch die Deutsche Bundesbank hält die im Vertrag verankerte Unabhängigkeit des ESZB für eine sehr wichtige Grundlage zur Sicherung der Stabilität des Euro: "Insbesondere das Statut für das künftige Europäische Zentralbanksystem dürfte die rechtliche Grundlage dafür schaffen, dass die Geld- und Währungspolitik in der Währungsunion stabilitätsorientiert geführt werden kann".

Die Kandidaten für das Direktorium der EZB müssen Staatsangehörige von Mitgliedstaaten der Eurozone sein. Sie werden von den Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten auf Empfehlung des Ministerrats einvernehmlich ausgewählt und ernannt. Zuvor stellen die Kandidaten sich einer Anhörung durch das Europäische Parlament und den EZB-Rat.

Eine Amtsenthebung ist nur möglich, wenn die Voraussetzungen für die Ausübung des Amtes nicht mehr erfüllt werden oder im Falle einer schweren Verfehlung. In diesem Zusammenhang ist der Europäische Gerichtshof für die Beilegung von Rechtsstreitigkeiten zuständig.

Entscheidungen werden im Eurosystem zentral von den Beschlussorganen der EZB, dem EZB-Rat und dem Direktorium, getroffen. Solange es Mitgliedstaaten gibt, die den Euro noch nicht eingeführt haben, besteht der Erweiterte Rat als drittes Beschlussorgan.

Der EZB-Rat besteht aus den Mitgliedern des Direktoriums der EZB und den Präsidenten der NZBen der Mitgliedstaaten, für die keine Ausnahmeregelung gilt, d.h. derjenigen Länder, die den Euro eingeführt haben. Die Hauptaufgaben des EZB-Rats bestehen darin,

- die Leitlinien und Entscheidungen zu erlassen, die notwendig sind, um die Erfüllung der dem Eurosystem übertragenen Aufgaben zu gewährleisten,
- die Geldpolitik des Euro-Währungsgebiets festzulegen, gegebenenfalls einschließlich von Entscheidungen in Bezug auf geldpolitische Zwischenziele, Leitzinssätze und die Bereitstellung von Zentralbankgeld im Eurosystem sowie
- die Leitlinien zu erlassen, die für ihre Ausführung notwendig sind.

Das Direktorium besteht aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten und vier weiteren Mitgliedern, die alle aus dem Kreis von in Währungs- oder Bankfragen anerkannten und erfahrenen Persönlichkeiten ausgewählt wurden. Sie werden einvernehmlich durch die Regierungen der Mitgliedstaaten auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs auf Empfehlung des EU-Rats, der hierzu das Europäische Parlament und den EZB-Rat anhört, ernannt. Die Hauptaufgaben des Direktoriums sind:

- die Ausführung der Geldpolitik gemäß den Leitlinien und Entscheidungen des EZB-Rats sowie die Erteilung der erforderlichen Weisungen an die NZBen und
- die Ausübung bestimmter vom EZB-Rat übertragener Befugnisse.

Der Erweiterte Rat besteht aus dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten der EZB sowie den Präsidenten der NZBen aller 15 Mitgliedstaaten. Der Erweiterte Rat nimmt die Aufgaben wahr, die die EZB vom EWI übernommen hat und welche aufgrund der für einen oder mehrere Mitgliedstaaten geltenden Ausnahmeregelung in der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) noch durchzuführen sind. Der Erweiterte Rat wirkt auch mit bei:

- der Wahrnehmung der beratenden Funktionen der EZB,
- der Erhebung von statistischen Daten,
- der Erstellung der Jahresberichte der EZB,
- der Festlegung der für die Vereinheitlichung des Rechnungswesens und der Berichterstattung der von den NZBen durchgeführten Geschäfte erforderlichen Regelungen,
- allen zusätzlich zu den bereits im EG-Vertrag festgelegten Maßnahmen zur Festlegung des Schlüssels für die Kapitalzeichnung der EZB,
- der Festlegung der Beschäftigungsbedingungen für das Personal der EZB und
- den Vorarbeiten, die erforderlich sind, um für die Währungen der Mitgliedstaaten, für die eine Ausnahmeregelung gilt, die Wechselkurse gegenüber dem Euro unwiderruflich festzulegen.

Die Europäische Zentralbank (EZB) muss die Gründe für ihre Entscheidungen offen und klar darlegen. Daher veröffentlicht die EZB wöchentlich einen konsolidierten Finanzausweis des Eurosystems, aus dem die geldpolitischen Transaktionen und die Finanztransaktionen des Eurosystems der jeweils vorangegangenen Woche ersichtlich sind. Weitere Einzelheiten zur Einschätzung der Wirtschaftslage und der künftigen Preisentwicklung seitens des EZB-Rats enthält der Monatsbericht der EZB, der in allen elf Amtssprachen der Europäischen Gemeinschaft erhältlich ist.

Ferner muss sie dem Europäischen Parlament, dem Rat der Europäischen Union, der Europäischen Kommission und den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU-Rat) einen Jahresbericht über Tätigkeit und die Geldpolitik im vergangenen und im laufenden Jahr vorlegen.

Das Europäische Parlament kann eine allgemeine Aussprache über den von der EZB erstellten Jahresbericht anberaumen. Der Präsident der EZB und die anderen Mitglieder des Direktoriums können – auf Ersuchen des Europäischen Parlaments oder aus eigener Initiative – den zuständigen Ausschüssen des Europäischen Parlaments dazu ihren Standpunkt vortragen. Entsprechende Anhörungen finden im Allgemeinen einmal pro Quartal statt.

Die Europäische Kommission ist berechtigt, einen Vertreter zu den Sitzungen des EZB-Rats und des Erweiterten Rats zu entsenden, der jedoch kein Stimmrecht besitzt. In der Regel wird die Kommission durch das für Wirtschaft und Finanzen zuständige Kommissionsmitglied vertreten.

Zwischen der EZB und dem EU-Rat besteht eine wechselseitige Kooperation. Einerseits kann der Präsident des EU-Rats an den Sitzungen des EZB-Rats und des Erweiterten Rats teilnehmen und Vorschläge zur Erörterung durch den EZB-Rat einbringen. Er hat jedoch kein Stimmrecht. Andererseits wird der Präsident der EZB zu den Sitzungen des EU-Rats eingeladen, wenn dieser über Angelegenheiten berät, die die Ziele und Aufgaben des ESZB betreffen.

Außer an den Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister der Europäischen Union angehören (ECOFIN-Rat) nimmt der Präsident der EZB auch an Sitzungen der Wirtschafts- und Finanzminister der Länder des Euro-Währungsgebiets (Euro-11-Gruppe) teil.


Das Kapital der EZB beträgt 5 Milliarden Euro. Die NZBen sind alleinige Zeichner und Inhaber des Kapitals der EZB. Die Zeichnung des Kapitals erfolgt nach einem Schlüssel, dem der Anteil des jeweiligen EU-Mitgliedstaats am BIP und an der Bevölkerung der Gemeinschaft zugrunde liegen. Bisher wurde ein Betrag von knapp 4 Milliarden EUR einbezahlt. Die NZBen des Euro-Währungsgebiets haben ihre jeweiligen Zeichnungsanteile für das Kapital der EZB voll einbezahlt. Die NZBen der nicht am Euro-Währungsgebiet teilnehmenden Länder haben 5 Prozent ihrer jeweiligen Zeichnungsanteile zum Kapital der EZB als einen Beitrag zu den Betriebskosten der EZB einbezahlt. Im Ergebnis wurde die EZB mit einem Anfangskapital von knapp 4 Milliarden Euro ausgestattet. Wenn Griechenland am 1. Januar 2001 der dritten Stufe der WWU beitritt, wird die Bank von Griechenland die verbleibenden 95 Prozent ihres Zeichnungsanteils am Kapital der EZB einzahlen.

Darüber hinaus haben die NZBen der Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets die EZB mit Währungsreserven in Höhe von rund 40 Milliarden Euro ausgestattet. Die Beiträge der einzelnen NZBen wurden entsprechend ihrem jeweiligen Anteil am gezeichneten Kapital der EZB bestimmt, während die EZB wiederum jeder NZB eine ihrem Beitrag entsprechende Forderung in Euro gutschrieb. 15 Prozent der Beiträge wurden in Gold geleistet, die übrigen 85 Prozent in US-Dollar und japanischen Yen.

Europäische Zentralbank
Kaiserstraße 29
D-60311 Frankfurt am Main
Tel.: 069 1344-0
http://www.ecb.int



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