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Mittelmeerunion

44 Staaten schließen sich zusammen

Am 13. Juli 2008 wurde in Paris der Abschluss des Mittelmeer-Gipfels gefeiert. Der offizielle Name der neuen Union lautet „Barcelona-Prozess: Union für das Mittelmeer" und besteht aus 44 Staaten - die 27 EU-Mitgliedstaaten, 15 Mittelmeeranrainer in Nordafrika und dem Nahen Osten sowie die Palästinensische Autonomiebehörde, Mauretanien und Jordanien. Es ist das ehrgeizige Projekt Sarkozy's, der im Februar 2007 im Falle seiner Wahl zum französischen Staatspräsidenten die Gründung einer „Union de la Méditerranée" ankündigte.

Erste informelle Kooperationsstrukturen zwischen der damaligen EG und den Mittelmeeranrainern gab es schon in den frühen 1990er Jahren. Diese wurde dann 1995 mit der „Deklaration von Barcelona" institutionalisiert. Die 15 EU-Mitgliedstaaten verständigten sich mit 12 südlichen Mittelmeeranrainern auf die Gründung der euro-mediterranen Partnerschaft (EUROMED). Hauptziele dieser Partnerschaft war die Gründung eines „Raumes des Friedens, der Sicherheit und des gemeinsamen Wohlstands" .

Dies sollte durch die Zusammenarbeit auf drei thematischen Ebenen erreicht werden: Politik und Sicherheit, Wirtschaft und Finanzen sowie Partnerschaft im sozialen, kulturellen und humanitären Bereich. 2005 wurde zudem die Kooperation auf den Gebieten Migration, soziale Integration, Justiz und innere Sicherheit beschlossen. Diese Partnerschaft sollten weitergeführt werden. Am 13. März 2008 beschließt der Europäische Rat auf dem EU-Frühjahrsgipfel die Mittelmeerunion. Vier Monate später, am 13. Juli, wird die Mittelmeerunion gegründet.

Nun werden alle zwei Jahre Gipfeltreffen stattfinden, die mit einer politischen Erklärung und mit einer Liste konkreter regionaler Projekte abschließen sollen. Die politische Leitung liegt bei einem Ständigen Ausschuss in Brüssel mit Vertretern aller Regierungen. Eine Einigung wo das 20-köpfige Sekretariat seinen Sitz haben soll, konnten die Mitglieder jedoch noch nicht erzielen. In der engeren Auswahl stehen Barcelona, Casablanca, und die maltesische Hauptstadt La Valletta. Diese Frage soll bei einem Außenministertreffen am 9. November geklärt werden. Auch die Frage der Art der Entscheidungsfindung über gemeinsame Projekte wurde in den November vertagt. In der Schlusserklärung wird das Konsens-Prinzip betont, über die genauen Modalitäten wird erst noch entschieden.

Die Präsidentschaft übernehmen zunächst Ägyptens Präsident Muhammad Husni Mubarak und Sarkozy. Auf Seiten der EU wir die Präsidentschaft der Mittelmeerunion dem turnusmäßig wechselnden EU-Vorsitz zufallen. Die Seite der Südländer wechselt den Vorstiz alle zwei Jahre, hierzu ist eine Konsensentscheidung notwendig.

Zunächst einigte sich die Mitglieder auf sechs konkrete Projekte. Hierzu gehören unter anderem die Sanierung des stark verschmutzten Mittelmeers, Schnellrouten für LKW-Fähren sowie die engere Zusammenarbeit des Zivilschutzes bei Waldbränden, Erdbeben und Überschwemmungen. Frankreich und Deutschland wollen gemeinsam einen „Solarplan" für den Mittelmeerraum entwickeln, in dem es um den Ausbau von Solarkraftwerken rund um das Mittelmeer geht. Konkrete Finanzierungspläne werden schrittweise bei den nächsten Treffen vereinbart. In der Finanzplanung der EU stehen von 2007 bis 2013 sieben Milliarden Euro zur Verfügung sowie Kredite und Beiträge einzelner Länder.

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