Stabilitätspolitik und Konvergenz

Vom Stabilitätspakt zum "Blauen Brief"

Die wirtschaftliche und politische Integration der Mitgliedstaaten hat im Laufe der letzten zehn Jahre stark zugenommen. Das politische Handeln wird stärker koordiniert und die Mitgliedsstaaten haben sich in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung aneinander angenähert. Länderspezifische Schocks in den Volkswirtschaften müssen heute nicht mehr durch Wechselkursanpassungen aufgefangen werden. EU-weit hat sich in den letzten Jahren eine Stabilitätskultur durchgesetzt.

Mit der Einführung der gemeinsamen Währung verlieren die Teilnehmerländer zwar die Souveränität über ihre Geldpolitik. Sie gewinnen aber durch die gemeinsam ausgeübte Währungssouveränität an Handlungsmöglichkeiten. Schließlich verbessert die gemeinsame Währung die Rahmenbedingungen des Binnenmarktes erheblich.

Verschiedene Regelungen sorgen dafür, daß der Euro stabil bleibt. So ist das oberste Ziel der unabhängigen Europäischen Zentralbank die Stabilität des Geldes. Sie darf an staatliche Stellen keine Kredite vergeben, die damit Haushaltslöcher stopfen. Jeder Staat ist für seine Schulden selbst verantwortlich.

Die Konvergenzkriterien gelten für die Mitgliedstaaten nicht nur beim Eintritt, sondern auf Dauer. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt sorgt mit einem System von Sanktionen zusätzlich für eine solide Haushaltspolitik der Mitgliedstaaten.



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